Gaza - eine historische Notwendigkeit ?

Zitat:
»UN-Generalsekretär Ban Ki Moon "entsetzt" über das Ausmaß der Zerstörung geäußert.
"Es ist herzzerreißend, es ist schockierend, mir fehlen die Worte",
sagte Ban am Dienstag auf einer Pressekonferenz vor den Trümmern eines
von Israel zerstörten UN-Lagerhauses in der Stadt Gaza.« ( 1 )

Sogar UN-Einrichtungen waren von den Angriffen der IDF nicht verschont worden.

Zitat:
»Ersten Schätzungen zufolge belaufen sich
die Kriegs-Schäden auf rund 1,5 Milliarden Euro.
Ein Groß-Teil davon entfällt auf zerstörte Wohnhäuser, Fabriken und Wasserleitungen.« ( 2 )

BR2 - Nachrichten - Wortmeldung:
»22.000 Häuser sind zerstört ... die Wasserversorgung ist zerbombt ...
... in Häusern, aus denen die Bewohner geflohen waren,
wurde die Wohnungseinrichtung
von den Soldaten der IDF beim Verlassen zerstört.
Sie hinterließen ihre leeren Versorgungspakete mit hebräischer Aufschrift.« ( 2 )

Das sind Handlungen, die den Soldaten der Armee der einzigen Rechtsstaatlichen Demokratie im Nahen-Osten nicht zuzurechnen sein sollten.

Genfer Abkommen über den
Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten
Art. 33
"( ... )
Die Plünderung ist verboten.
Vergeltungsmassnahmen gegen
geschützte Personen und ihr Eigentum
sind verboten."

Zitat:
»Die Eskalation der vergangenen Woche bezeichnete er
als ein "kollektives politisches Scheitern".« ( 1 )

Hinter dieser Einsicht haben sich die Rechtsstaatlichen Demokratien in Europa immer wieder "versteckt", wenn sie vor dem Ergebnis ihres "abwesenden" Handelns in Palästina standen.

Die neueste Formel für die Handlungsweise der Bundesregierung in Berlin gegenüber der Regierung in Tel Aviv kommt aus der "Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin", sie bezeichnet es als "strukurell parteilich", wie Berlin für die "Interessen" in Tel Aviv eintritt.
Herr Markus Kaim hat es jedenfalls unterlassen, zu erklären, was er mit dieser "strukturellen Parteilichkeit" im Einzelnen versteht.
Zweifel an einer Vereinbarkeit dieser "Formel" mit dem Grundgesetz der Bundesprepublik und dem Völkerrecht hat er damit nicht ausgeräumt.

Zitat:
»Nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Gaza
sind bei der mehr als drei Wochen langen Militäroffensive Israels
mindestens 1.415 Menschen getötet und
mehr als 5.500 weitere verletzt worden.
Die Vereinten Nationen gehen davon aus,
dass es sich bei der Hälfte aller Todesopfer
um Zivilisten handelt.« ( 1 )

Was im Gaza geschehen ist, ist genau das,
weswegen das Völkerrecht nach den Verbrechen gegen die Menschlichkeit
in dem Deutschland der Nationalsozialisten niedergeschrieben worden ist,
um diese Verbrechen in Zukunft zu verhindern.

aus der Präambel der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

"( ... ) da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte
zu Akten der Barbarei geführt haben,
die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen ( ... )"

aus der Präambel der
Charta der Vereinten Nationen

"WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN
FEST ENTSCHLOSSEN,
künftige Geschlechter
vor der Geißel des Krieges zu bewahren,
die zweimal zu unseren Lebzeiten
unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,
unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen,
an Würde und Wert
der menschlichen Persönlichkeit,
an die Gleichberechtigung ( ... ) von allen Nationen,
ob groß oder klein,
erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen,
unter denen Gerechtigkeit und
die Achtung vor den Verpflichtungen
aus Verträgen ( ... ) des Völkerrechts
gewahrt werden können, ( ... )"

Doch die erste Bundeskanzlerin Deutschlands überträgt
für dieses Ausmaß an Zerstörung
ausschließlich der Hamas die alleinige Verantwortung.

Zitat:
»Vor dem Eintreffen von Ban waren zehntausende Hamas-Anhänger
zu einer Siegesfeier im Zentrum der Stadt Gaza geströmt.
Viele schwenkten die grüne Hamas-Fahne.« ( 1 )

Wollte der israelische Ministerpräsidenten Ehud Olmert nicht gerade das Gegenteil erreichen?
Er zeigt nach dem "unverhältnismäßigen" Waffengang seiner Armee nur eine Sorge.

Zitat:
»Der Regierungschef habe erklärt,
dass der Wiederaufbau des Gazastreifens
nicht zu einer De-facto-Anerkennung der Hamas führen dürfe.« ( 1 )

Haben vielleicht deswegen so zahlreich nicht an den Kämpfen beteiligte Menschen ihr Leben im Gaza verloren, weil sie mögliche Anhänger der Hamas sein könnten?

Doch der Staat Israel ist
die Einzige Rechtsstaatliche Demokratie im Nahen-Osten.

24 Tevet 5769 * 20. Januar 2009 © Heinz Kobald

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( 1 ) sueddeutsche.de - erschienen am 20.01.2009 um 16:09 Uhr
Ban Ki Moon «entsetzt» in Gaza - Hamas feiert Sieg

( 2 ) BR2, Nachrichten vom 20. Januar 2009
UN-Generalsekretär besucht Gazastreifen