Gaza Krieg 2014, Foto: Reuters
Der Gaza wird frei
Zu früh frohlockt?
Aber wenn schon zwei in die selbe Richtung denken, die "historisch verpflichtet vereint" sind?
Die in der Geschichte ihrer Völker Erfahrungen mit Ghettos erleben mußten?
Weil es diese Erfahrungen mit den Ghettos in einem Krieg gegen die Menschlichkeit gegeben hat, schufen sie auch ein Verbot für sie, das alle Nationen verpflichtet, zukünftig keine Menschen in Ghettos einzuschließen.
Doch sie taten es wieder und haben das Verbot vergessen. Ein Gedächtnis übersteht keine 50 Jahre.
Nach 8 Jahren Gaza einsperren rührt sich da ein menschlicher Gedanke?
Zitat:
»Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier rief dazu auf,
die Lösung des Gaza-Konflikts umfassender anzugehen
und die totale Abriegelung des Küstenstreifens zu beenden.
„Der Status quo, das zeigen die immer wiederkehrenden,
militärischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre, ist nicht haltbar“,
betonte Steinmeier in der Welt am Sonntag.« ( 1 )
Herr Steinmeier denkt "die totale Abriegelung des Küstenstreifens zu beenden" und er denkt, sie "umfassender anzugehen".
Köstlich, diesen bemühten Gedankenspielen zuzusehen, wie sie sich so "umfassend" mit einer Lösung beschäftigen.
Ist das Diplomatie?
Etwas, das gar nicht hätte geschehen dürfen, mit zusammen gebastelten Lösungen, doch nicht auf den Boden des Rechts zu stellen?
Art. 33
( ... ) Kollektivstrafen ( ... ) sind verboten.
Herr Münch hangelt sich derweilen an der Kette der Tatsachen entlang, um seinen Pragmatismus der Diplomatie zur Verfügung zu stellen.
Zitat:
»Doch wie lange kann eine solche Lösung halten?
Nach dem Kriegsende Anfang 2009 währte die Ruhe knapp vier Jahre – dann kam der nächste Waffengang,
und anderthalb Jahre später schon wieder der nächste. Befriedigend ist das für niemanden.
Es liegt also auch im israelischen Interesse, selbst nach einer im Alleingang verkündeten Waffenruhe zu einer längerfristigen Lösung zu kommen.
Dazu ist Diplomatie vonnöten. Die Vermittler von Kairo bis nach Washington könnten also doch noch zum Zuge kommen.« ( 2 )
Vergessen ist auch, was in der Präambel der Erklärung der Menschenrechte geschrieben steht.
Das könnte ja für die Hamas nach mildernden Umständen aussehen.
Die Präambel der Erklärung der Menschenrechte warnt:
»da es notwendig ist,
die Menschenrechte
durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen,
damit der Mensch nicht gezwungen wird,
als letztes Mittel zum Aufstand
gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,«
Warum vergessen die so zivilisierten und auf ihre Werte bewußten Rechtsstaatlichen Demokratien des Christlichen Westens ihr selbst geschriebenes Völkerrrecht?
Warum sind sie nur so vergeßlich geworden? Beinahe verantwortungslos unmoralisch.
Die Besatzung und die sog. "Besiedlung" sind Vater und Mutter der Hamas.
Sie sehen es nicht. Den Mut der Hamas, gegen eine so mächtige Armee anzutreten.
Die Ausweglosigkeit, es tun zu müssen. Die Mutigen machen sie immer zu Terroristen.
Damit wollen sie sich von ihrer Schuld befreien.
Sie nehmen denen die Ehre und die Würde, die sich wehren müssen.
Der Aufstand ist das letzte Mittel gegen die Tyrannei.
Was haben die Kritiker des gewaltsamen Aufstandes für die Entrechteten getan in den vergangenen 5 Jahrzehnten?
Zitat:
»Eine langfristige Lösung werde es nur geben,
wenn von den Waffen der Hamas für Israel keine Gefahr mehr ausgehe
und die Menschen im Gazastreifen auf eine
Verbesserung ihrer Lebensbedingungen hoffen könnten.
Derzeit leben dort fast zwei Millionen Palästinenser von der Außenwelt abgeschlossen.« ( 1 )
So zerschossen ist das Völkerrecht, sage ich. Sie erfinden es doch gerade neu, sagt mein Freund.
Dann tun sie es als Waffe gegen die Hamas. Nicht aus eigener Menschlichkeit.
Dann wollen sie den Menschen im Gaza die Menschlichkeit zurück geben.
Dafür mußten die Menschen im Gaza 8 lange Jahre Mangel leiden. Dafür mußten über 3000 Menschen ihre Leben geben.
Im Heiligen Land geschieht immer noch Verschmähung und Kreuzigung.
Als würden die Täter für die Taten immer noch auserwählt.
Ja, was soll nun mit den Menschen im Gefängnis Gaza geschehen, um eine Lösung für dieses Ghetto länger halten zu lassen?
Eine längere Haltbarkeit erfordert ein umfassendes Handeln. Das ist eine gute Einsicht.
Doch sie sehen die Säge nicht, die auf dem Tisch liegt. Mit ihr könnten sie die sperrige Schranke mühelos in zwei Teile zerlegen.
Doch was machen die geschickten Handwerker? Sie nehmen kleine Schnitzmesser und versuchen, eine Kerbe in den dicken Ast zu schnippeln, um den Ast über dem Knie zu zerbrechen.
Selbst Josef in Nazareth hätte über so viel Ungeschick sein kräftiges Lachen ausgeschüttet. Es hätte seiner Heiligkeit nicht geschadet.
Herr Netanjahu hat sein Ziel klar vor Augen. Die Lockerung der Blockade gibt es nicht umsonst.
Selbst eine bedingungslos zu erfüllende Forderung des Völkerrechts gibt er nicht ohne Belohnung für sich aus der Hand.
Für das, was er ohnehin tun muß, verlangt er seinen Preis.
Da müßte sein Schöpfer für jeden Atemzug Luft von ihm auch eine Entgelteinheit festsetzen.
Zitat:
»Premierminister Netanjahu selbst hat eingeräumt,
dass der Gazastreifen "soziale und wirtschaftliche Erleichterungen" bräuchte.
Die Voraussetzung dazu allerdings ist eine Aufhebung, zumindest aber eine Lockerung der israelischen Blockade –
und die gibt es nicht umsonst.
Der von Israel festgesetzte Preis dafür
ist die Demilitarisierung des palästinensischen Küstenstreifens.
Das jedoch ist auf dem Verhandlungsweg mit der Hamas gewiss nicht zu vereinbaren,
schließlich ist der bewaffnete Widerstand in der DNA dieser Organisation festgeschrieben.« ( 2 )
Wenn Herr Münch die DNA der Hamas zerlegt hat. Warum erklärt er uns nicht die Bestandteile der DNA der jüdischen Siedler?
Die DNA der Hamas beinhaltet offensichtlich den Terror und den Hass.
Aus was besteht die DNA der jüdischen Siedler?
Ist in der DNA der sog. "Siedler" der Landhunger, die Selbstgerechtigkeit, die Überheblichkeit, die Mißachtung der Menschenrechte und das alles in einer radikalen Ausprägung.
Wer die Geschichte wirklich kennt, der weiß, die Geburt der Hamas dauerte 20 Jahre schmerzvoller Schwangerschaft.
Zitat:
»Die Alternative dazu lautet, die Hamas nicht zu stürzen, sondern an die Seite zu drängen –
und dies mit internationaler Hilfe und
einer neuen Rolle für den im Westjordanland residierenden moderaten Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas.
Dessen Truppen könnten die Grenzen kontrollieren,
über die von Israel und Ägypten aus wieder Waren in den Gazastreifen eingeführt werden.
Und die internationale Gemeinschaft müsste überwachen,
dass die Grenzöffnung nicht zum Waffenschmuggel missbraucht wird.
Dem Gazastreifen ginge es dann besser und der Hamas schlechter.« ( 2 )
Netanjahu verpflichtet die Internationale Gemeinschaft
zur "Überwachung" des Gaza
Da hat er sich was Tolles ausgedacht, um diese lästige "Verantwortung" für den Gaza endlich los zu werden.
Der Abzug der sog. "Siedler" aus dem Gaza war dagegen ein Stümper-Werk.
Dagegen blenden Herrn Netanjahus großräumige Züge wie eine brillante Strategie.
Anstatt die Kollektivhaft ohne Bedingungen aufzuheben, spielt Netanjahu mit seinem Instrumentarium darum herum.
Mehr Hohn für das "vorgezeichnete" Völkerrecht ist nicht mehr vorstellbar. Verblüffend dabei ist außerdem, alle spielen mit, von Washington bis Berlin und von Paris bis London. Dieses wichtige Kreuz der Mächte der westlichen Wertegemeinschaft sperrt eine Bevölkerung von 1,8 Millionen Menschen nach 8 Jahren immer noch auf einer Landfläche von 40 km Länge und 15 km Breite ein.
Art. 33
( ... ) Kollektivstrafen ( ... )sind verboten.
Die Internationale Gemeinschaft wird dazu eingespannt, eine Pseudo-Erleichterung zu überwachen,
die nichts anderes darstellt als ein Aufrechterhalten einer völkerrechtswidrigen Kollektivstrafe.
Wie Deutsche Journalisten da mitspielen können, ist mir unverständlich. Der Deutsche Presserat sieht dabei auch blind zu.
Hier wird die Öffentlichkeit nicht über die wirklichen Hintergründe aufgeklärt. Vor allem wird das Völkerrecht verschwiegen.
Das geschieht in einer anerkannten Zeitung im süddeutschen Raum.
Da kann ich mich nur wundern, welche Macht Herr Netanjahu über die internationale Gemeinschaft der Völker ausübt.
Vermutlich auch über die Journalisten in Deutschland und das, was sie über Israel schreiben.
Darum dürfen sie vermutlich auch nicht über das Völkerrecht schreiben. Damit die Schuld Israels nicht zu offensichtlich wird.
Für die Hamas bleiben da keine guten Worte.
Auch nicht die Wahrheit über ihren rechtsgültigen Wahlsieg 2006 bei einer rechtmäßigen demokratischen Wahl, der von Tel Aviv sofort mit der Blockade des Gaza beantwortet worden ist.
Es ist die Folge dieser völkerrechtswidrigen Kollektivstrafe, daß die Tunnel zur Versorgung des Gaza gegraben werden mußten.
Aber jetzt sind es nur noch die Terror-Tunnel. So muß das jetzt geschrieben werden.
Das erinnert an die Hoffnungen von Oslo. Die Palästinenser erhalten eine "Autonome Selbstverwaltung".
Auf einem winzigen Teil ihres eigenen Landes. Es stellte sich bald heraus, wie wenig Tel Aviv diese Autonomie achtet.
So wird das auch mit dem Gaza. Die Bevölkerung erhält nicht die volle Bewegungsfreiheit. Dafür werden auch Bedingungen gestellt.
Das den Menschen im Gaza zustehende unveräußerliche Menschenrecht soll von der internationalen Völkergemeinschaft weiter eingeengt bleiben.
Die Internationale Völkergemeinschaft wird zum Erfüllungsgehilfen für Tel Aviv. Auf Verlangen von Herrn Netanjahu.
Gilt jetzt das Wort vom Herrscher am Jordan mehr als das vom Mann im Weißen Haus oder dem Führer der Vereinten Nationen?
Sogar mehr als dieses?
Art. 33
( ... ) Kollektivstrafen ( ... ) sind verboten.
Die Starke Frau in Europa wird dem Neuen Starken Mann am Jordan ohnehin nicht widersprechen.
Denn dieser Starke Mann hebelt sogar das für alle Nationen geltende Völkerrecht aus.
Der muß ja Kräfte wie Alberich besitzen.
Auch eine Frau wie Angela erliegt diesen Ur-Kräften ebenso wie eine Brunhild ihnen hätte erliegen können.
Nach wieviel Toten erhebt sich der Verstand?
Aufregen schadet meiner Gesundheit. Davon wird die Gesundheit der Menschen im Gaza nicht besser.
Wenn ich nur das könnte, was Herrn Netanjahu gelingt.
Schon aus dem Grund darf ich mich nicht so aufregen, denn wie gesagt, das schadet mir.
Dann lerne ich das nicht mehr, was Herr Netanjahu kann.
Aber ich will doch den Schaden an den Palästinensern verhindern.
Dazu brauche ich allerdings die Macht, die Herr Netanjahu ausüben kann.
Wie macht er das?
Zuerst ist er Ministerpräsdident eines Staates. Das bin ich nicht.
Dazu fehlen mir eine Menge Voraussetzungen.
Ich bin in keiner politischen Partei. Mehr als zwei sind eine Truppe ...
Auch wenn das Troubadix Reinhard nicht durch das militärische Zielfernrohr gesehen hat ...
Die Partei aber darf nach dem GG an der politischen Willensbildung teilnehmen.
Darf ich überhaupt ohne Partei an dieser politischen Willensbildung mitmachen?
Bloggen, was ist das schon? Einen Leserbrief schreiben. Der wird nur an einem Tag gelesen, und dann?
Eintagsfliegen können mit dem Schlagen ihrer Flügel kein Fahrrad in Peking umfallen lassen.
Ein Schmetterling kann das schon. Der erzeugt mit seinem Gaukler-Flug vielleicht doch eine Windkraft.
In Deutschland haben Blogger ohnehin keinen so guten Ruf wie in Englisch sprechenden Nationen.
Etwas in Deutscher Sprache machen, was einen englischen Namen hat. Was soll das denn?
Zitat:
»Krieg macht blind für die Sehnsüchte auf der anderen Seite.
Der verheerende Waffengang zwischen Israels Armee und der palästinensischen Hamas ist keine Ausnahme.« ( 3 )
Da ist ja schon die "palästinensische Hamas" ein hoffnungsvoller Schritt zum bedingungslosen Frieden.
Ohne den Zusätzen "islamistisch" und "radikal". Das verdient Aufmerksamkeit. Wenn nicht sogar eine Anerkennung dieser unvoreingenommenen Bezeichnung.
Plötzlich geschieht nach 8 Jahren verbotener Kollektivhaft doch die Erkenntnis. Die Blockade des Gaza muß "durchbrochen" werden.
Nur noch nicht ganz aufheben, wie es das Völkerrecht verlangt, erst ein wenig durchbrechen. Berechtigt das auch zu ein "klein wenig" Hoffnung?
Zitat:
»Wer den Konflikt beenden will, muss diese Blockade durchbrechen.
Deshalb könnte der Vorschlag des deutschen Außenministers, die Abriegelung des Gazastreifens zu beenden, tatsächlich eine neue Chance bringen.
Mit Frank-Walter Steinmeiers Plädoyer für Grenzöffnungen unter auch europäischer Kontrolle
könnte das Martyrium von fast zwei Millionen faktisch eingepferchten Palästinensern gestoppt werden.« ( 3 )
Art. 33
( ... ) Kollektivstrafen ( ... ) sind verboten.
Sie tun nach 8 Jahren verbotener Kollektivhaft das, wofür die Hamas gekämpft hat? Kaum zu glauben.
Indem sie denken, mit ihren "Gegenmaßnahmen" die Hamas zu brechen, tun sie tatsächlich das Gegenteil von dem, was die Hamas entstehen ließ.
Dann hätte ja der sogenannte Terror der Hamas zum Guten geführt. Also die Hamas hätte doch gesiegt. Dabei wäre dieser Irrweg durch die Vermeidung einer verbotenen Kollektivhaft versperrt gewesen.
Doch die Rechtsstaatlichen Demokratien des Christlichen Westens mußten vom "Terror" der Hamas auf den Weg des Geltenden Völkerrechts zurück gebracht werden? Doch sie sind noch nicht so weit, erst sind die Menschen im Gaza an dem Punkt angelangt, "sich ein klein wenig freier zu fühlen". Das ist noch nicht die Erfüllung des Verbotes der Kollektivstrafe.
Dieses "ein klein wenig freier" ist die Verspottung des Völkerrechts. Darauf sind sie sogar auch noch stolz.
Zitat:
»Ihnen stünde Schritt für Schritt wieder die Möglichkeit offen, Handel zu treiben, Verwandte zu treffen, sich ein klein wenig freier zu fühlen.
Und sie erhielten die Aussicht, in Ägypten und später vielleicht auch in Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten Geld zu verdienen.
Wer die Macht der zu Krieg und Terror bereiten Hamas brechen möchte, muss den Palästinensern in Gaza eine Perspektive verschaffen.« ( 3 )
Das ist ja gar nicht Steinmeiers Idee.
Er hat nur die Blaupause vom Schreibtisch Netanjahus in seine Hand genommen und sie laut vorgelesen.
Herr Steinmeier hat nur einen flachen Stein über das Wasser springen lassen, der nach 8 mal Aufspringen im Wasser versunken ist.
Es ist ein verstümmeltes Völkerrecht, das da von Herrn Steinmeier angedacht wird.
Herr Steinmeier will eine "umfassende" Lösung.
Was geschieht im West-Jordanland mit den sogenannten israelischen "Siedlungen"?
Hier wird Geltendes Völkerrecht den hier lebenden Menschen unter Besatzung ebenso vorenthalten.
Anders herum muß es getan werden.
Die Internationale Gemeinschaft der Völker hebt die Blockade des Gaza vollständig auf. Ohne Kontrollen.
Denn die Durchsetzung des Geltenden Völkerrechts kennt keine Erfüllung von Bedingungen.
Es kennt nur die Verpflichtung, es einzuhalten und durchzusetzen.
Darum muß die "Besiedlung" Palästinas durch israelische "Siedler" ebenso bedingungslos beendet werden.
Wenn die Völkergemeinschaft ihr selbst geschriebenes Recht nicht einhält und durchsetzt, verrät sie sich selbst.
Das geschieht ebenso durch ein asymetrisches Verhalten.
Wenn ich den Unterdrückten bei der Durchsetzung ihrer Rechte nicht zur Seite stehe, so wie es meine Pflicht ist,
dann darf ich sie auch nicht daran hindern, wenn sie sich selbst gegen ihre Entrechtung wehren müssen.
Präambel der Erklärung der Menschenrechte warnt:
»da es notwendig ist,
die Menschenrechte
durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen,
damit der Mensch nicht gezwungen wird,
als letztes Mittel zum Aufstand
gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,«
Da fällt mir das Deutsche Lied ein "Die Gedanken sind frei".
Vielleicht geht es auch nur um Gedanken. Zuerst geht es darum, sie überhaupt zu denken.
Und dann darum, sie anderen mitzuteilen. Damit die Gedanken dann in mehreren Köpfen lebendig sind.
Dann kommen vielleicht zu den Gedanken noch andere Gedanken dazu.
Eine Vermehrung. Aber wer sagt das heute schon?
Kann die Genmanipulation und das Klonen vielleicht auch das Denken steuern?
Ist vielleicht noch ein Geheimnis, das nur ganz ganz wenige anwenden können.
Was für Kontroll-Geräte sind eigentlich diese so kommunikativen iPods, Smartphones, Tabletts, für deren Bedienung nur noch der Daumen benutzt werden muß und nicht alle 10 Finger. Aber die 2 Augen, die ständig an diesem kleinen Display hängen.
Eine zukünftige Menschheit mit nur einem Daumen an jeder Hand?
Der genügt dann auch für die Bewegung des verbliebenen Denkraumes.
Andere vorhandenen Denkräume sind wegen Nicht-Gebrauch längst abgeschaltet worden.
Das führte doch zu nichts, wenn mich jeder Freund anders manipulieren könnte.
Es sei denn, meine Freunde hätten ein gemeinsames Ziel, das sie bei mir erreichen wollen.
Und wenn ich mit Gegen-Manipulation antworten könnte?
Wer kann sich dann noch sicher sein, ob er diese Abkürzung "mfg" auch wirklich richtig versteht?
Welche Worte beginnen mit "f"? Friede, Freude, Feind ... nein, nicht Eierkuchen ...
Oder weiß ich es nicht doch seit Aischylos besser?
"Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst."
Darum bewundern SZ-Leser die Klugheit von Herrn Münch.
Zitat:
»Die Pfade also sind längst vorgezeichnet für einen Ausweg aus dem Krieg.
Sie müssten nur endlich begangen werden.« ( 2 )
Art. 33
( ... ) Kollektivstrafen ( ... ) sind verboten.
Nur führt dieser Pfad nicht so gerade über das Verbot der Kollektivstrafe.
Darum erklärt uns Herr Münch ja auch, wer was zu verstehen hat. Zuerst die Hamas, dann wir.
Wenn wir das verstanden haben, haben wir uns auch dem Rest gebeugt.
Herr Netanjahu muß nichts mehr verstehen, er kann uns alles erklären, er kann uns auch sagen, was wir und wie wir es zu verstehen haben.
Herr Netanjahu muß auch keinen Preis bezahlen, den das Völkerrecht festsetzt.
Den bezahlt die Hamas. Den schreibt Herr Netanjahu auf die Rechnung.
Zitat:
»"Die Hamas muss verstehen, dass sie einen aus ihrer Sicht unerträglich hohen Preis für eine Fortsetzung des Beschusses zahlen muss", droht Netanjahu.« ( 2 )
Doch diese ewigen "Mahner" haben in 5 Jahrzehnten "vergessenes" Völkerrecht nicht erkannt, was geschieht, wenn das Geltende Völkerrecht nicht eingehalten und durchgesetzt wird. Herr Netanjahu ist am allerwenigsten dazu berechtigt, irgendeinen Preis für irgendeine Leistung von ihm zu verlangen. Außer seiner Bestrafung wegen seinen Verstößen gegen die Menschenrechte und seine Verpflichtungen aus dem Völkerrecht gibt es keinen Anlass, mit ihm über irgendetwas zu "verhandeln", sondern nur von ihm zu verlangen, seine Verpflichtungen bedingungslos zu erfüllen. Hätten sie ihn früher dazu gezwungen, hätte das 1,8 Millionen Menschen viel Leid ersparen können. Doch sie haben dem angeblichen Anspruch auf Sicherheit Israels den Vorrang gegeben. Dabei hat Israel seine eigene Sicherheit selbst gefährdet.
Auf dieses Spielfeld "Verbot der Kollektivstrafe" kann keine Spielfigur gesetzt werden.
Die Spieler haben das Spielfeld "bereinigt".
Sie haben ein Spielfeld für "Andere Aufgaben der Internationalen Gemeinschaft" eingeschoben.
Ein neues Spielfeld fordert die "Erfüllung von Bedingungen".
Dieses Spiel hat auch einen Namen "Vergiß das Völkerrecht"!
Ohne diesen Ballast des Völkerrechts kann also endlich gegangen werden.
Wir werden ja sehen, wann und wer dieses Spiel wieder von Anfang beginnt. Spiele sind eben nur Spiele. Aber auch sie haben Regeln wie sie gespielt werden sollten.
MfG !
Ihr
Heinz Kobald
6. August © 2014
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( 1 )Quelle: Süddeutsche Zeitung, 04. August 2014, Seite 1
Israel zieht erste Truppen aus Gaza ab
Nach der Zerstörung der "Terror-Tunnel" wächst die Hoffnung auf ein Ende der Bodenoffensive.
Netanjahu will aber nicht mit der palästinensischen Hamas über eine Feuerpause verhandeln
Von Peter Münch und Stefan Braun
( 2 ) Quelle: Süddeutsche Zeitung, 04. August 2014, Seite 2
Hamas schwächen, Menschen stärken
Israel hat längst eine Strategie für die Beendung des Krieges im Gazastreifen.
Die Bomben gehören dazu
Von Peter Münch
( 3 ) Quelle: Süddeutsche Zeitung, 04. August 2014, Seite 4
GAZA-KRIEG
Wer einen Stein ins Wasser wirft
Steinmeiers Vorschlag ist klug. Aber er muss für ihn kämpfen
Von Stefan Braun