Israel baut an seinem Untergang

Zitat:
"Wir bauen heute in Jerusalem und werden dies weiter tun,
genau wie an allen Orten, die sich auf der Landkarte Israels strategischer Interessen befinden." ( 1 )

Das Volk Israels muß wahrhaft verblendet sein. So mußte es sein Gott schon zu Biblischen Zeiten erleben - und er hat sich nicht gescheut, sie für ihre Untaten zu strafen.

Strafandrohung - Deutronomium 4. Kapitel

25. Wenn ihr dann Kinder und Kindeskinder bekommen habt und im Land eingewöhnt seid,
dann aber in frevelhafter Weise ... und übel handelt in den Augen des Herrn, eueres Gottes, so daß ihr ihn reizt,

27. Der Herr wird euch unter die Völker zerstreuen;
nur eine geringe Zahl von euch wird als Rest übrigbleiben unter den Nationen,
denen euch der Herr preisgeben wird.

Zitat:
»Auch offiziell war dies als Vergeltung dafür deklariert worden, dass die Palästinenser von den Vereinten Nationen mit deutlicher Mehrheit zu einem "beobachtenden Nicht-Mitgliedstaat" aufgewertet worden waren.« ( 1 )

Diese Reaktion aus Tel Aviv ist eine schallende Ohrfeige für alle Staaten, die sich für einen Staat Palästina bei der UN einsetzen.
Ehrlicher wäre, überdächte Tel Aviv seine dipliomatischen Beziehungen zu diesen Staten.
Aber Nein, es schlägt wieder wie so oft auf die sich nicht wehren dürfenden Palästinenser ein.

Zitat:
»Nach der Anerkennung Palästinas als UN-Beobachterstaat hat Israel angekündigt,
die Auszahlung von Steuergeldern an die Palästinensische Autonomiebehörde auszusetzen.
( ... ) dass die für Dezember vorgesehene Auszahlung von etwa 92 Millionen Euro blockiert werde:
"Wir haben von Anfang an gesagt,
dass die Aufwertung des Status von Palästina in der UN
sich nicht ohne eine Reaktion Israels vollzieht."« ( 3 )

Werden jetzt die Europäer wieder diese in der Kasse der Autonomiebehörde fehlenden 92 Millionen ersetzen und Israel - wieder straflos - für seine Unrechtshandlungen verschonen?
Mit einem Menschen, der wiederholt und willentlich gegen alle Regeln des Verhaltens zueinander verstößt, kann niemand auf Dauer nur mit Gutem Zureden zurecht kommen.
Für diese Unfolgsamen und Uneinsichtigen finden sich im Geltenden Völkerrecht entsprechende Bestrafungen. Doch die wurden überraschender Weise niemals gegen Tel Aviv ins Gespräch gehoben.

Zitat:
»Der Berliner Regierungssprecher kündigte "offene Gespräche unter Freunden" an.« ( 1 )

Was haben diese Offenen Gepräche mit dem Freund bisher gebracht, der ganz offensichtlich unwillig ist.
Der mit seinem Unwillen das Geltende Völkerrecht für seine vorgeschobenen Sicherheitsbedürfnisse mit dem Panzerrohr zur Seite schiebt. Dem die Regierung in Deutschland die besten Waffen schickt, um dieses Unrecht mit Waffengewalt zu verteidigen.
Wird damit Deutschland trotz seiner so betonten Historischen Verpflichtungen nicht doch zum Mittäter des Unrechts?

Und wann setzt Deutschland seine Beziehungen zu Israel aus? Das sich allem Verständnis zum Trotz uneinsichtig benimmt.
Und wann beendet Washington seine Zahlungen an einen Staat, der die Menschenrechte und das Völkerrecht nicht achtet?

Der jetzige Staat Israel ist ein Unrechtsstaat. Wie soll mit der Regierung dieses Staates vertrauensvoll verhandelt werden?
Der nur eine Möglichkeit sucht, seinen Gesprächspartner zu erpressen.
Er tut es, obwohl er damit Gelder zurück hält, auf die er keinen Anspruch hat.

Dafür zahlt Deutschland wieder mehr an die Autonomiebehörde der Palästinenser?
Dieses Mehr können wir uns von Israel zurückholen.
Keine U-Boote, keine Waffen, keine Handelsbeziehungen.
Mit den Gewinnen aus dem Warenaustausch unterstützt Deutschland wirtschaftlich die völkerrechtswidrige Besatzung in Palästina durch Tel Aviv.
Bei den U-Booten der modernsten Art, die Klasse U-212, die auf Deutschlands Werften gebaut wird, steuert Tel Aviv die Anzahl von 9 Booten an.
Bei 3 Booten war die militärische Notwendigkeit bereits überschritten. Die Kampfkraft eines dieser Boote ist der eines Atom-U-Bootes gleichzusetzen. Dazu kann ein Boot eine Küstenlinie bis zu 800 km überwachen.
Bei der Zahl 6 fragten sich nachdenkende Strategen bereits, worauf diese Kampfkraft ausgerichtet ist. Allein für den Schutz einer weniger als 300 km langen Küste sind diese 6 Boote nicht erforderlich.
Bei 9 Booten kommt der Gedanke auf, die gesamte Elite Israels wird in letzter Minute an Bord gehen.

Auf jeden Fall sollte ein Aussetzen des Zollabkommens als Möglichkeit gesehen werden, das alle Waren aus Israel vom Deutschen Zoll befreit.
Das von Israel begangene Unrecht wird immer offensichtlicher, je mehr es sich selbst in seinen eigenen Mauern verrennt.
Bei dieser Behandlung durch Tel Aviv soll Palästina sich darauf einlassen, beim IGH gegen Israel keine Klage zu erheben?

So war dieser Staat für die Juden jedoch nie gedacht.

Zitat:
»Die Bildung eines zusammenhängenden palästinensischen Staats wäre damit praktisch unmöglich.« ( 1 )

Es ist ohne rechtliche Bedeutung, ob die sog. jüdischen Siedler auf dem Staatsland der Palästinenser da sind bevor der Staat Palästina besteht. Wir zahlen mit dem Euro ohne in einem Saat Europa zu leben.
Die Immigranten sind vor dem Staat da. Das Land gehört rechtlich nicht den Siedlern.
Es ist durch die Besiedlung kein Staatsgebiet Israels geworden. Das kann es nach dem Völkerrecht nicht werden.

Zitat:
»bezeichnet die israelische Regierung das seit 1967 besetzte Westjordanland als "umstrittenes Gebiet",
auf das Israel "Recht und Ansprüche" habe.« ( 1 )

Die Bezeichnung "umstritten" ist völkerrechtlich unrichtig.

Durch UN Res. 181 von 1948 ist das britische Mandatsgebiet Palästina rechtsgültig aufgeteilt worden. Die Landverteilung
Hier wurde bereits Unrecht geschaffen. Einem Drittel der damaligen Bevölkerung - den zionistischen Einwanderern - wurde mehr als die Hälfte des Landes zugeteilt. Während weniger als die Hälfte des Landes der arabischen Bevölkerung mit ihrem Zweidrittelanteil an der Gesamtbevölkerung überlassen worden ist.

In UN Res. 242 von 1967 wird der Landgewinn durch Krieg vom Geltenden Völkerrecht verboten.

In der IV. Genfer Konvention von 1949 wird in Art. 49 die Besiedlung durch die Besatzungsmacht mit ihrer eigenen Bevölkerung untersagt.

Der Staat Israel hat keinen rechtmäßigen Anspruch auf das Land zwischen der Küste und dem Jordan.
Das Alte Testament ist kein Grundbuch für den Mittleren Osten.
Wir leben nicht mehr in der Zeit der Völkerwanderungen. Für die Beziehungen der Staaten untereinander gilt das Völkerrecht. Es ist wie die Verfassung im Inneren eines Staates zu befolgen.

Nur Herr Peter Münch schreibt das wider besseren Wissens nicht.
Sein Versäumnis wiegt um so schwerer als er in Neuer Geschichte promoviert hat.
Nach wie vor ist das Verschweigen des Geltenden Völkerrechts durch die Journalisten in Deutschland eine unheilvolle Bewußtseinslücke.
Sie wird - angesichts des Geschehens - zur Mitschuld.
Prominente Bedeutung hat die Forderung in Art. 1 dieser Konvention, die sowohl Israel als auch Deutschland und die Vereinigten Staaten von Nordamerika unterzeichnet haben.
Darin wird die Einhaltung und Durchsetzung ihrer Forderungen "unter allen Umständen" von den Unterzeichnern verlangt.
Wenn jedoch die Geforderten nichts mehr davon wissen wollen und die Medien sie nicht dazu ermahnen, ja dann geschieht das, was Herr Dr. Peter Münch mit seinem Kommentar wieder dokumentiert. Eine grundsätzlich unvollständige und unaufrichtige Berichterstattung.

Zitat:
»Entscheiden ist für Politiker schwierig geworden unter den Bedingungen von hoher Komplexität, Unsicherheit, Zeitdruck und Nichtwissen.« ( 2 )

Wobei das zuletzt genannte Übel des Nichtwissens die Quelle der anderen ist.
Das Unwissen befähigt nicht, eine Sachlage nach ihren Bestandteilen zu ordnen und einen Überblick herzustellen, somit entsteht eine vermutete Komplexität. Das zieht unmittelbar die Unsicherheit nach sich und wer keine Ordnung in den Ablauf seiner Handlungen bringen kann, der gerät nur zu schnell unter den vermeidbaren Zeitdruck.
So wird schon seit Jahrzehnten mit den Rechten der Palästinenser und ihrem Staatsland umgesprungen.
Washington und Berlin tragen daran die größte Schuld.
Nicht zu vergessen ist dabei die Unaufrichtigkeit von Journalisten, die sie bei diesem Agieren unterstützen.

Zitat:
»Israels Regierung zeigte sich zunächst unbeeindruckt von den internationalen Protesten.« ( 1 )

Dieses Unbeeindrucktsein scheint offensichtlich der hervorragendste Bestandteil im Umgang mit den Rechten der Palästinenser zu sein.
Keine Unrechtshandlung aus Tel Aviv wird mit dem Geltenden Völkerrecht zurecht gewiesen.
Weder auf Regierungsebenen noch in den Redaktionen der Medien erhält das Geltende Völkerrecht seine Bedeutung.




20 Kislew 5773 * 4. Dezember 2012 © Heinz Kobald


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( 1 ) Quelle: Süddeutsche Zeitung, 4. Dezember 2012, Seite 1
Weltweit Kritik an Israels Siedlungspolitik
Auch die Bundesregierung verurteilt geplante Neubauten in besetzten Gebieten.
Paris und London bestellen Botschafter ein
PETER MÜNCH

( 2 ) Quelle: Süddeutsche Zeitung, 4. Dezember 2012, Seite 2
Ich kümmere mich - Von Obama lernen, heißt siegen lernen.
Auch für Angela Merkel stehen die Chancen gut, als Krisenkanzlerin die nächste Wahl zu gewinnen.
Von Karl Rudolf Korte

( 3 ) Quelle: SZ vom 03. Dezember 2012
Israelische Regierung friert Zahlungen ein
AFP