Der unerträgliche Standpunkt

Heinz Kobald

  
 
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UN-Resolutionen 242/1967 und 338/1973
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( C ) UN-Resolution 242 von 1967

Resolution 242 (1967) 22. November 1967
Die Situation im Nahen Osten
(Grundsätze eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten)

Resolution 242 im Wortlaut:

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Resolution 338 (1973) 22. Oktober 1973
Die Situation im Nahen Osten
(Aufforderung zur sofortigen Feuereinstellung und
zur Durchführung der Resolution 242 des Sicherheitsrats)

Resolution 338 im Wortlaut:

Resolution 338 (1973)vom 22. Oktober 1973

"Der Sicherheitsrat,
1. fordert alle an den gegenwärtigen Kampfhandlungen Beteiligten auf,
sofort, spätestens 12 Stunden nach dem Zeitpunkt der Verabschiedung dieses Beschlusses,
in den von ihnen jetzt besetzten Stellungen jedes Feuer einzustellen und jede militärische Aktivität zu beenden;

2. fordert die beteiligten Parteien auf,
sofort nach Einstellung des Feuers damit zu beginnen,
die Resolution 242 (1967) des Sicherheitsrats
in allen ihren Teilen durchzuführen
;

3. beschließt, dass sofort und gleichzeitig mit der Feuereinstellung Verhandlungen
zwischen den beteiligten Parteien unter geeigneter Schirmherrschaft mit dem Ziel aufgenommen werden,
einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten herzustellen.

Auf der 1747. Sitzung des Sicherheitsrats
mit 14 Stimmen ohne Gegenstimme verabschiedet."


Auch dieser wiederholten Aufforderung zum Rückzug der Armee aus den im Krieg 1967 eroberten Gebieten ist keine Regierung in Tel Aviv gefolgt.
Bis Tel Aviv in den Verträgen von Oslo 1993/95 einen vorübergehenden Verbleib seiner Siedlungen gegen eine mangelhaft vorbereitete Delegation der Palästinenser für eine sog. Autonomie-Behörde der Palästinenser aushandelte.
Diese vielsprechende Autonomie konnte sich jedoch in keiner Weise für die Bedürfnisse der Palästinenser ( z.B. Anlegen von Brunnen, Neubau von Häusern, Straßenbau usw. ) gegen eine Regierung in Tel Aviv behaupten oder durchsetzen.
Die Genfer Konvention verbietet die Einschränkung der Rechte, die diese Konvention gewährt. Vgl. dazu Art. 47
Denn die Armee Israels hielt die Autonomie-Gebiete der Palästinenser umstellt.
Herr Mahmoud Abbas ist für das Ergebnis dieser Verhandlungen mitverantwortlich.


18 Tevet 5769 * 14. Januar 2009 © Heinz Kobald