Eine eigene Polizei
Aber kein eigenes Wasser

Kein "scheiternder Staat
ein verantwortungsbewusster Partner"


Zitat:
»Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad
hat die Weltgemeinschaft um rasche Finanzhilfe gebeten.
Die Haushaltslage in den Autonomiegebieten sei ernst, warnte er ( ... ) « ( 1 )

Wie "autonom" ist diese Selbst-Verwaltung der Palästinenser,
die in Oslo 1995 aus der Taufe gehoben worden ist?
Sie hat keine eigenen Einnahmen aus Steuern,
weil das dafür notwendige eigene Wirtschaftsleben der Palästinenser von Tel Aviv nicht zugelassen wird.
Ebenso fehlen dieser Verwaltung die ihr zustehenden Zölle, die von Tel Aviv für diese "Autonome Verwaltung" eingenommen, aber nicht vollständig an Ramallah weitergeleitet werden.
Das ist die Folge von "Maßnahmen" aus Tel Aviv im sogenannten Kampf gegen den Terrorismus,
der auch in der völkerrechtswidrigen Besatzung und Besiedlung im Land der Palästinenser seine Ursachen findet.

Doch jetzt soll eine andere "Justierung" an der Gesellschaft der Palästinenser den Frieden in der Region aufbauen.

Das Opfer ist der Patient.
Der Verursacher, der Krankmacher,
wird zu keinem anderen Verhalten "geführt".
Das ist die "Unausgewogenheit"
in dieser Jahrzehnte dauernden "Paar-Therapie".
Zitat:
»Die Teilnehmer verständigten sich auf
ein Hilfspaket zur Stärkung von Polizei und Justiz im Westjordanland und
stellten hierfür 156 Millionen Euro zur Verfügung.
"Unsere öffentlichen Finanzen erreichen eine kritische Lage. Uns gehen die Mittel aus", sagte Fajad.
Bei einer Konferenz in Paris hatten im Dezember 90 Geberstaaten
7,4 Milliarden Dollar ( 4,8 Milliarden Euro )
für drei Jahre in Aussicht gestellt.« ( 1 )

Dieser enorme Aufwand für ein 4 Millionen Volk ist noch immer verblüffend.
Besonders die Tatsachen seiner Verursachung, die seit 4 Jahrzehnten unverändert von Tel Aviv ungestraft aufrecht erhalten werden können.
Die auch von den jetzt auftretenden Aufbauern von Polizei und Justiz entgegen ihren Verpflichtungen aus dem Völkerrecht so unverändert belassen worden sind und noch werden.
Dabei gerät auch weniger die Sicherheit für die Palästinenser selbst in den Blickwinkel des Betrachters als vielmehr das Sicherheits-Interesse seines Nachbarn, der sich noch immer entgegen allen an ihn selbst gerichteten Forderungen und Verpflichtungen des Völkerrechts in diesem "unsicheren" Lande aufhält.

Zitat:
»Israels Außenministerin Tzipi Livni sagte,
ihr Land müsse Gewissheit haben,
dass ein Palästina kein "scheiternder Staat,
sondern ein verantwortungsbewusster Partner" werde.« ( 1 )

»ein Palästina kein "scheiternder Staat,
sondern ein verantwortungsbewusster Partner"«
Verantwortungsbewußter Partner für wen?
Und vor allen Dingen im selben Maße "verantwortungsbewußt" wie Tel Aviv gegenüber seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen?
"Partner" für eine Regierung ist zuerst das eigene Staatsvolk.
Für dessen Wohlergehen zu sorgen, verpflichten sich die Mitglieder der Regierung in ihrem Amtseid!
Für die Schaffung von Lebensgrundlagen und für die Befriedigung der Lebensbedürfnisse des eigenen Volkes haben die Mitglieder der Regierung einzutreten.
Dazu gehört zuerst die Versorgung mit Wasser.
Mit sauberem Wasser und in ausreichender Menge!
Ohne Wasser gibt es keine Sicherheit für die Erhaltung eines unversehrten Lebens.
Erst dann, wenn diese Sicherheit für die Erhaltung des Lebens hergestellt ist, kann sich eine Regierung um die Rechts-Sicherheit seiner Bürger bemühen.
Erst für die Erhaltung dieses so gesicherten Lebens ist der Bestand einer Rechts-Sicherheit auch sinnvoll.
Ein Volk, das sich schlecht mit Wasser und Nahrung versorgen kann, wird sich schwerlich für die Aufgaben einer Polizeiarbeit oder gar Justiz "begeistern" können.

Zitat:
»Dem Staat Israel wirft der nüchterne Pearce unumwunden
"hydrologische Apartheid" vor:
Das Land zapfe im Gazastreifen und auf den Golanhöhlen Aquifere an,
die ihm nicht gehören.
In die leergepumpten Grundwassersysteme sickert Meerwasser nach.
Ein Palästinenser kann
ein Viertel so viel Wasser verbrauchen
wie sein israelischer Nachbar,
viele Palästinenser müssen Wasser trinken,
das man keinem Esel geben würde, so versalzen ist es.
Besonders absurd ist,
das die Israelis zwei Drittel ihres Wassers für die Landwirtschaft verbrauchen,
obwohl diese heute nurmehr zwei Prozent des Bruttosozialprodukts ausmacht.
Ein Großteil dieses Wassers wird dann
in Form von Tomaten, Gurken und Orangen ins kühle Europa exportiert.« ( 2 )

Wir in Europa nehmen damit gewissermaßen "völkerrechtswidrig enteignetes" Wasser in unsere Nahrungskette mit auf.
Durch die Vornahme einer "Veredelung" wird uns dies jedoch nicht bewußt.

Zitat:
»Als konkrete Unterstützung für die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern
würdigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD ) die angekündigte Hilfe.
"Von der Konferenz geht ein Signal für den Aufbau eines palästinensischen Staates aus", sagte er.« ( 1 )

»ein Signal für den Aufbau«
Ach so, es soll doch nur ein "Signal" sein - nicht mehr.
Keine grundsätzliche Veränderung am "Status" des gegenwärtig angewandten Völkerrechts.
Was sagt der Evangelist Johannes über das Gute, das jeder tun kann?
"Wer das Gute tun kann und es nicht tut, der sündigt."
( Joh. 4, 17 )
Das klingt so einfach. Das Gute zu tun, soll aber so schwer sein?
Einem seit Jahrzehnten entrechteten Volk eine Polizei und eine Justiz zu geben, ist doch etwas Gutes. Oder nicht?

Zitat:
»Zum Aufbau der palästinensischen Polizei und Justiz sagten
die Teilnehmer der Berliner Konferenz 242,3 Millionen US-Dollar
( 156 Millionen Euro ) bis 2011 zu.
Deutschland steuert 15 Millionen Euro bei.« ( 1 )

"Deutschland steuert 15 Millionen Euro bei"
Das ist nur für Polizei und Justiz - nicht für die Versorgung mit genügend sauberem Wasser!
Mit wie viel mehr Milliarden an Waffenlieferungen dagegen unterstützt die Bundesrepublik Deutschland die IDF bei der Aufrechterhaltung der völkerrechtswidrigen Besatzung und der Verteidigung der völkerrechtswidrigen Jüdischen Besiedlungen auf dem Land der Palästinenser?

Staatsland und Existenzrecht

Das Staatsland und seine Bewohner darauf werden wie Schachfiguren hin- und hergeschoben.

Das Staatsland für einen Staat der Palästinenser wird weiter von Tel Aviv mit eigenen Siedlungen bebaut.

Zitat:
»Rice reagierte damit auf einen neuen
Bericht der israelischen Friedensorganisation Peace Now.
Danach hat Israel über 1000 neue Gebäude mit 2600 Wohneinheiten
in jüdischen Siedlungen gebaut.
Nach Angaben der Friedensorganisation
haben sich die Bauaktivitäten in Siedlungen und nicht genehmigten Außenposten nahezu verdoppelt.« ( 5 )

Zitat:
»Die israelische Außenministerin Tzipi Liwni
sagte zu den Vorwürfen,
die Politik der israelischen Regierung sei es,
keine neuen Siedlungen zu bauen,
bestehende nicht auszubauen und
kein palästinensisches Land zu enteignen.« ( 5 )

Worte und Widerworte von zwei Außenministerinnen.
Den Menschen, die es trifft, ist damit wieder einmal nicht geholfen worden.

Zitat:
»Nun wird es darauf ankommen, wie Steinmeier sagt,
"die Dinge vor Ort zusammenzuführen".« ( 4 )

Warum nicht, die Jüdischen Siedlungen bleiben "vor Ort" und werden in den Staat der Palästinenser aufgenommen.
Das Land, auf dem sie stehen ist dann das Staatsland eines Staates "Palästina".
Dann wären die Dinge "vor Ort" endlich zusammengeführt.
Ein Staat der Palästinenser könnte dann zeigen, wie in ihm die Gleichbehandlung seiner Staatsbürger aussieht, die er von den Europäern gelernt hat.

Tel Aviv könnte sich dann daran ein Beispiel für die Behandlung seiner Arbischen Bürger nehmen.

Zitat:
»Obwohl keine Debatte vorgesehen ist,
unterbricht Rice Mussas Eröffnungsrede und
weist Forderungen nach einem internationalen Kurswechsel brüsk zurück.
"Es wird keinen Frieden geben,
wenn ein Partner
das Existenzrecht des anderen Partners
nicht anerkennt", sagt sie.« ( 4 )

"Es wird keinen Frieden geben,
wenn ein Partner das Existenzrecht des anderen Partners nicht anerkennt"
Wenn Rice nur auch so hart und unbeugsam gegen die Siedlungen von Tel Aviv in den Besetzten Gebieten aufträte, um das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Land ebenso hart und unbeugsam zu verteidigen.
»Forderungen nach einem internationalen Kurswechsel«
bleiben demnach ebenso ungehört, die der Forderung des Völkerrechts bei der Durchsetzung des Verbots der Besiedlung durch die Besatzungsmacht zum Recht verhelfen.

Es überrascht nicht mehr, daß die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Land ebenso undifferenziert bis gar nicht anzuerkennen vermag.

Zitat:
»Merkel hatte dagegen ähnlich wie Rice betont,
dass man mit der Hamas nicht zusammenarbeiten werde,
solange diese das Existenzrecht Israels nicht anerkenne.« ( 4 )

Würde von denen, die das von der Hamas fordern,
ebenso für das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Lande eingetreten,
dann müßten sie entschiedener der Besiedlung durch Tel Aviv entgegen treten - die Besiedlung tatkräftig verhindern - wie es das Völkerrecht fordert.
So aber wird der Schwächere wieder mit Forderungen gedemütigt.
Wobei diese Taktik nicht neu ist, die Hamas als Blockierer hervorzuheben, gleichzeitig aber wegen ihr die gesamte Bevölkerung im Gaza in völkerrechtswidrige Kollektivhaft zu nehmen.

Das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Land
steht weiterhin nicht auf der Tagesordnung.
Eine äußerst zwiespältige Grundlage für den Aufbau einer Justiz,
die sich dem gleichen Recht für alle verpflichten soll.

Wo bleibt das Wasser?

Bei dieser Frage fällt mir ein Kanon aus meiner Jugendzeit ein.

Wo bleibt das Essen, Essen, Essen
bleibt das Essen, Essen, Essen
bleibt das Essen, Essen, Essen
bleibt die Wurst?

Wir haben Hunger, Hunger, Hunger
haben Hunger, Hunger, Hunger
haben Hunger, Hunger, Hunger
haben Durst!

Diese früher mehr oder weniger gedankenlos gesungenen Worte klopfen jetzt im fortgeschrittenen Alter aus einer tiefer greifenden Erkenntnis an mein Verstehen.

Daneben gab es noch eine tiefsinnige Bitte, die mich schon damals berührte.

Gib denen zu essen, die Hunger haben.
Gib denen Hunger, die zu essen haben.

Doch heute, in der virtuell sich schnell verändernden Welt, muß uns das Verschwinden von Werten anhand von anderen Maßstäben aufgezeigt werden.

Zitat:
»Virtuelles Wasser nennt man das Wasser,
das zum Wachstum einer Pflanze oder eines Produkts benötigt wurde.
2.000 bis 4.000 Liter verbergen sich in dem Futter,
das eine Kuh braucht, um einen Liter Milch zu produzieren.
Für ein Kilo Zucker braucht man 3.000 Liter.
Die Produktion eines Kilos Kaffee benötigt 20.000 Liter Wasser.« ( 2 )

Schade, hier ist die Wassermenge nicht aufgeführt, die vom Anbau der Tabakpflanze bis zum Verrauchen einer Zigarette in Dampf aufgeht. Diese Angabe wäre gewiß ein dankbar angenommenes Argument gegen das Rauchen.
Doch mit diesem Wissen können schon mal die Kaffeetrinker mit ihrem Guten Beispiel vorangehen.

Auf den Abzug aus dem Gaza von Sharon fällt beim Blick auf die Wasserresourcen in dem "umstrittenen" Land auch ein anderes Licht.

Was Jordanien in der Zukunft zu erwarten hat,
ist für den Gaza-Streifen bereits Wirklichkeit.

Zitat:
»Die dicht bevölkerte palästinensische Enklave
in dem schmalen Küstenstreifen zwischen Israel und Ägypten
hat schon heute kaum noch Trinkwasser.
Abgesehen von Kuwait, das sich mit Entsalzungsanlagen versorgt,
steht den mehr als eine Million Bewohnern
des Gaza-Streifens
so wenig natürliches Süßwasser pro Kopf zur Verfügung
wie sonst keiner Bevölkerung der Welt.

Die Palästinenser pumpen mindestens 125 Millionen Kubikmeter pro Jahr
aus ihrem Aquifer unter der Wüste.
Etwa 9o Millionen Kubikmeter fließen nach.
So überrascht es nicht, dass der Wasserspiegel sinkt.
Zugleich sickern das Abwasser aus Gazas Städten und Flüchtlingslagern und
das Salzwasser aus dem Mittelmeer in das poröse Gestein.
In der Folge steigen Salz- und Bakteriengehalt unerbittlich an,
sodass das Wasser schon jetzt kaum noch trinkbar ist und
auch bald schon zu belastet für die Landwirtschaft sein wird.« ( 3 )

Zitat:
»In der Wüste Negev direkt hinter der Grenze
liegen die Landwirtschaftsbetriebe der Israelis.
Vom Gaza-Streifen aus sieht man die Gewächshäuser in der Sonne schimmern,
in denen das Wasser verbraucht wird,
mit denen die Palästinenser ihre Felder bewässern könnten.

Der Gaza-Aquifer wird mit einer gewissen Menge sauberen Wassers aufgefüllt -
zum Teil durch Niederschläge und zum Teil durch den Wadi Gaza,
den Küstenabschnitt eines Abzugsbeckens,
das südlich von Jerusalem auf der West Bank und
damit auf palästinensischem Gebiet beginnt,
dann die Negev-Wüste durchquert und im Gaza-Streifen ins Mittelmeer mündet.
Dort erneuert es den Aquifer durch ein kleines Feuchtgebiet an der Küste.
Zumindest war es so.
Denn die Israelis haben den Wadi
( der in der Bibel und auf israelischen Landkarten Besor genannt wird )
gestaut.

Heute führt er nur noch wenig Wasser mit sich, wenn er Gaza erreicht,
ein Großteil fließt auf die Felder Israels.
Und aus dem Feuchtgebiet ist ein Abwassersumpf geworden.« ( 3 )

Zitat:
»Studien der UNO deuten an,
dass das Grundwasserreservoir bereits in 15 Jahren leer sein könnte.
Die Situation sei katastrophal, ein »echter Notstand«.
Der Aquifer könne nur gerettet werden,
wenn die Palästinenser ihre Brunnen stilllegten und Israel Wasser an die Enklave lieferte.
So einfach ist das.
Israel verfügt im Süden seines Landes über ausreichende Kapazitäten.« ( 3 )

Zitat:
»Gegenwärtig liegt alles auf Eis«, hieß es.

Es ist daher von entscheidender Bedeutung, daß in den Besetzten Gebieten mit einer eigenen Polizei und Justiz für die Palästinenser eine "Rechts-Sicherheit" aufgebaut wird, die es der Regierung in Tel Aviv "erlaubt", die im Krieg eroberten Land-Gewinne nicht zurück geben zu müssen.

Zitat:
»Der Politologe Martin Sherman sagt,
Israel hätte nie auf Clintons Friedensinitiative von 2000 eingehen können,
"denn das hätte bedeutet,
dass wir Macht und Kontrolle
über 70 Prozent der israelischen Wasserressourcen
an die Araber abgeben müssten."
Nun kann man verstehen, dass Israel Wasser braucht.
Atemberaubend dreist aber wird es,
wenn Sherman das aggressive Verhalten und das Existenzrecht Israels
in der Aufrechterhaltung des westlichen Lebensstils sieht:
"Häufiges Duschen, Pools, gepflegte Gärten, Parks,
all das ist mit hohem Wasserverbrauch verbunden,
ohne den wir eine adäquaten modernen Lebensstandard nicht realisieren können."
Pearce folgert:
"Wasser gegen Frieden einzutauschen kommt für viele Israelis nicht in Frage,
weil dadurch der eigene Lebensstil bedroht wäre.
Ende der Diskussion."« ( 2 )

Doch die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,
Frau Dr. Angela Merkel,
vor ihrer steilen Karriere in der Politik eine Naturwissenschaftlerin,
wirft für
"das Fundament eines funktionierenden demokratischen Staatswesens"
ihren Blick nicht auf die Wasserquellen.

Zitat:
»Deutschland hatte die Berliner Konferenz mit dem Ziel einberufen,
durch die Stärkung von Polizei und Justiz
bessere Bedingungen zur Schaffung eines palästinensischen Staates herbeizuführen.
"Rechtssicherheit und eine verlässliche öffentliche Ordnung
sind das Fundament eines funktionierenden demokratischen Staatswesens",
betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ).
Nur wenn beides gegeben sei,
würden sich die Palästinenser "aus vollem Herzen" für den künftigen Staat engagieren.« ( 1 )

"aus vollem Herzen" spricht die Bundeskanzlerin Deutschlands.
Doch mit einer im wahrsten Sinne des Wortes "durstigen" Seele stehen die Palästinenser vor dieser Aufgabenstellung, die ihnen wie "selbstverständlich" von außerhalb ihrer Gesellschaft aufgetragen wird.
Welche Interessen verfolgen dabei welches Ziel?

Zitat:
»Das Geld soll zu Ausbildung und Ausrüstung von Polizisten,
zum Bau von Gefängnissen und Justizgebäuden verwendet werden.
"Wenn die Palästinenser selbst für Sicherheit sorgen können,
entfällt der Grund für die israelische Besatzung",
betonte Tony Blair, der Sondergesandte des Nahost-Quartetts.« ( 1 )

"Wenn die Palästinenser selbst für Sicherheit sorgen können,
entfällt der Grund für die israelische Besatzung",
Welch eine "verführerische" Logik! Welch ein "historisches" Unwissen!
Ist diese Einstellung von Tony Blair die "Qualifikation" für seine Aufgabe im Nahen-Osten?

Moshe Dajan sagte das schon gleich nach dem Sieg im Sechs-Tage-Krieg von 1967 sehr deutlich.
Es war seine Antwort auf die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates.


Doch wo bleibt das Wasser?

Zitat:
.
Solange bis dieses Überleben mit einer "Rechts-Sicherheit" tödlich endet.


22 Av 5768 * 23. August 2008 © Heinz Kobald
( 3 ) und ( 4 ) ergänzt am * 26. August 2008
( 6 ) ergänzt am * 30. August 2008


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( 1 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 146, 25. Juni 2008, Seite 1

Klage auf Berliner Sicherheitskonferenz - Palästinensern geht das Geld aus
Premier Fajad: Versprochene Hilfe trifft viel zu langsam ein
40 Staaten wollen Polizei und Justiz aufbauen
Von Daniel Brössler

( 2 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 128, 06. Juni 2007, Seite 16

Der Jordan erreicht das Meer nicht mehr
Stauen und klauen:
Der britische Wissenschaftspublizist Fred Pearce
ist dem versiegenden Süßwasser unserer Erde nachgereist
ALEX RÜHLE

( 3 ) Zitate von den Seiten 101 bis 103

aus FRED PEARCE: Wenn die Flüsse versiegen.
Deutsch v. Gabriele Gockel u. Barbara Steckhan.
Verlag Antje Kunstmann, München, 2007, 400 Seiten, 24,90 Euro

( 4 ) Quelle: ZEIT online 24.6.2008 - 02:56 Uhr
Palästina-Konferenz - Zankapfel Hamas
Von Katharina Schuler

Um konkrete Verbesserungen für die Palästinenser geht es auf der Berliner Nahost-Konferenz.
Der Umgang mit Hamas allerdings entzweit die Teilnehmer und führte zum offenen Schlagabtausch

( 5 ) Quelle: SZ, 26.08.2008, 10:46 Uhr
Israels forciert Siedlungsbau - Kritik von Rice
dpa / odg / vb

( 6 ) Spiegel, 16. Oktober 2003
UNIVERSITÄT IN PALÄSTINA - Schach der Mauer
Von Rainer Busch

Nach Schätzungen
der israelischen Menschenrechtsorganisation Betselem,
deren Arbeit
vom Evangelischen Entwicklungsdienst in Bonn
finanziell unterstützt wird.