Demonstration in der "Leere"
In den "Zonen" für Demonstrationen schreit die Leere
Seit dem 1. August sind bei den chinesischen Behörden 77 Protest-Anträge eingegangen - keiner davon wurde genehmigt.
Wie die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, kamen 74 der Anträge aus China.
Ihr Inhalt waren arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Themen.
Laut dem Amt für öffentliche Sicherheit wurden 74 Anträge zurückgezogen, weil sich die zuständige Behörde der Problematik bereits angenommen habe. Zwei Anträge seien ausgesetzt worden, weil sie nicht genügend Informationen zum Protest enthalten hätten. Ein Antrag sei abgewiesen worden, weil er gegen das Demonstrationsrecht verstoßen habe.
In den für die Olympischen Spiele eingerichteten Demonstrationszonen waren bisher nur spontane Aktionen von Ausländern zu sehen, die sich für die Menschenrechte in Tibet einsetzten.
Menschenrechtsgruppen hatten berichtet, dass Personen, die Protest-Anträge gestellt hätten, von der Polizei abgeholt wurden.
Außerdem wurden 300 Bibeln einer Gruppe amerikanischer Christen bei deren Einreise beschlagnahmt.
Die Gruppe weigerte sich, den Flughafen ohne die Bibeln zu verlassen.
AP / SZ
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Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 192, 19. August 2008, Seite 39