Sarkocy für
überlebensfähigen Staat der Palästinenser

Zitat:
»Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat Israel aufgerufen,
den Siedlungsbau zu stoppen und ( ... )
Sarkozy äusserte sich vor dem israelischen Parlament, der Knesset, in Jerusalem.« ( 1 )

Zitat:
»Sarkozy betonte gleichzeitig, er sei auch ein "Freund" der Palästinenser und
forderte einen Stopp des israelischen Siedlungsausbaus
sowie eine Lösung der palästinensischen Flüchtlingsfrage.« ( 2 )

Zitat:
»"Ohne ein Ende der Kolonialisierung und
eine Anerkennung Jerusalems
als Hauptstadt für zwei Völker kann es keinen Frieden geben",
sagte Sarkozy vor dem israelischen Parlament.« ( 1 )

Zitat:
»Die Sicherheit Israels sei nur durch einen überlebensfähigen,
unabhängigen und modernen palästinensischen Staat zu gewährleisten,
erklärte er vor der Knesset.
So lange die Palästinenser gehindert würden,
sich auf ihrem Gebiet frei zu bewegen,
sei hingegen kein Frieden möglich.
Zugleich müssten die Palästinenser den Terror bekämpfen.« ( 1 )

Aus welchen Gründen sollten einem Regierungschef aus Deutschland Worte mit diesem Inhalt in Tel Aviv nicht "erlaubt" sein?
Aus welchen Gründen sollte er in Tel Aviv nicht zu den Verpflichtungen aus seinem Grundgesetz und dem Geltenden Völkerrecht stehen?
Wie kann die Erinnerung an den Holocaust ein Hindernis für die Befolgung des Geltenden Völkerrechts sein?

Zitat:
»Israel rief er auf,
den jüdischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten zu unterbinden.
"Ohne ein Ende der Siedlungen kann es keinen Frieden geben."
Die israelische Bevölkerung habe "wie alle Völker" das Recht auf Sicherheit.
Israel könne aber erst dann in Sicherheit leben,
"wenn es an seiner Seite endlich einen unabhängigen, modernen, demokratischen und lebensfähigen Palästinenserstaat geben wird".« ( 2 )

Zitat:
»auf dem Programm steht noch ein Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Bethlehem.« ( 1 )

Gerade der Völkermord der Nationalsozialisten an den Juden in Deutschland verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland mehr als alle anderen Nationen an die Pflichten aus dem Geltenden Völkerrecht.

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( 1 ) NZZ Online, 23. Juni 2008, 15:44
Sarkozy unterstützt Anspruch der Palästinenser
Israeli sollen Ostjerusalem als Hauptstadt akzeptieren -
Rede vor der Knesset

( 2 ) SZ, 23.06.2008, 15:53 Uhr
Sarkozy in Jerusalem - "Israel ist nicht allein"
Frankreichs Staatschef Sarkozy verspricht
dem jüdischen Staat Hilfe bei Gefahr,
kritisiert die Atom-Ambitionen Irans -
und kritisiert den israelischen Siedlungsbau

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Text zusammengestellt - 28. Juni 2008 - Heinz Kobald